Falun Gong-Praktizierende Frau Chen Kaiyu unrechtmäßig vor Gericht gestellt

Von einem Minghui-Korrespondenten aus der Provinz Hunan, China

(Minghui.org) Frau Chen Kaiyu ist eine Falun Gong-Praktizierende im Alter von Mitte 50 aus dem Bezirk Hecheng, Stadt Huaihua, Hunan. Nach 6-monatiger Haft wurde sie am 11. April 2013 vor das Bezirksgericht Hecheng in Huaihu gestellt. Ihr Anwalt plädierte für sie auf unschuldig und verlangte ihre Freilassung. Die Verhandlung wurde von Polizisten und Beamten des Büro 610 sowie Überwachungskameras schwer bewacht. Am 20. Oktober 2012 war Frau Chen von Beamten der Polizeistation Hutian, einem Zweig der Polizeistation Hecheng, unrechtmäßig verhaftet worden und kam in die Haftanstalt Huaihua. Man sagte ihrer Familie, dass sie in einigen Tagen freigelassen werden würde, doch tatsächlich wurde sie in eine Gehirnwäsche-Einrichtung und dann in die Haftanstalt Nr. 2 Huaihua gebracht. Ihr Aufenthaltsort blieb fast zwei Monate vor ihren Familienmitgliedern verborgen.

Am 11. April 2013 gegen 10:00 Uhr wurde Frau Chen in das Gericht gebracht. Der vorsitzende Richter Wang Jingye, Richter Tian, ein anonymer Richter, ein Gerichtsschreiber und Staatsanwalt Li Hua von der Staatsanwaltschaft des Bezirks Hecheng waren anwesend, sowie Frau Chens Rechtsanwalt Pi Chaonan und dutzende ihrer Verwandten und Freunde.

Frau Chen plädierte auf unschuldig. Sie betonte, dass einige der Beweise gefälscht waren und dass das Praktizieren von Falun Gong gegen kein einziges Gesetz verstößt. Außerdem erklärte sie, dass durch die Inhaftierung ihre Gallenblasenentzündung wieder aufgekommen sei, die zuvor nach dem Praktizieren von Falun Gong geheilt worden war.

Der vorsitzende Richter unterbrach Frau Chens Aussage mit der Begründung, dass diese Sache für den Fall bedeutungslos sei. Er fragte sie, ob die von der Polizei gelieferten Beweise zutrafen; sie stellte klar, dass die sogenannten Beweise nur Kopien, deren Glaubwürdigkeit zweifelhaft sei. Zusätzlich war ein von der Polizei gestellter Zeuge abwesend.

Der Anwalt bewies, dass die Beweise unzureichend und für die Anklagen gegen Frau Chen irrelevant waren. Er argumentierte auch, dass die Anklage: „Behinderung der Staatsgewalt durch das Verwenden einer bösen Sekte“ unlogisch sei, da das Praktizieren von Falun Gong sowohl für das Individuum als auch für die Gesellschaft von Vorteil sei und dass die Redefreiheit von der Verfassung geschützt sei. Zusammenfassend verlangte der Anwalt für seine Klientin einen Freispruch wegen erwiesener Unschuld.

Der Staatsanwalt konnte die Fragen von Frau Chen und ihrem Anwalt nicht beantworten. Stattdessen gab er vor, nicht zuzuhören und mied sie, wenn er selbst sprach. Er wusste keine Antwort auf die Frage: „Welches Gesetz hat Frau Chen gebrochen?“ Am Ende sagte er zu Frau Chen und ihrem Anwalt: „Konzentrieren sie sich nicht darauf, welches Gesetz sie gebrochen hat.“

Obwohl das Gericht vor Verhandlung anordnete, dass keine Video- und Tonaufnahmen sowie keine Fotos gemacht werden dürfen, zeichnete eine unbekannte Person die Verhandlung per Video auf. Ein Zuschauer bemerkte das unrechtmäßige Verhalten und zeigte es auf. Daraufhin begannen alle Zuschauer, das Gericht über diese Person zu befragen, über sein Motiv, sein Verhalten und über die rechtlichen und sicherheitsrelevanten Belange. Aufgrund der chaotischen Situation vertagte der vorsitzende Richter die Verhandlung.

Verantwortliche Personen:
Liu Jun, Vize-Direktor der Bezirkspolizei Hecheng: +86-13307458588 (Mobil)
Wu Jun, Leiter der Staatssicherheitsabteilung der Bezirkspolizei Hecheng: +86-13874491788 (Mobil)
Deng Jinwen, Long Zhihai, Liu Renjie und Xie Yanxia, Beamte der Bezirkspolizei Hecheng; sie fälschten Materialien, um Frau Chen Kaiyu zu verleumden
Duan Guohui, Beamter der Staatssicherheitsabteilung der Eisenbahnpolizei Huaihua; beteiligt an der Herstellung und Fälschung von Verhöraussagen von Frau Chen
Zeng Youjun & Yang Jinqiao, Beamte der Polizeistation Hutian Police im Bezirk Hecheng; beteiligt an der Verhaftung von Frau Chen
Pan Dongsheng, Direktor der Haftanstalt Nr. 2 in Huaihua: +86-13397655201 (Mobil)
Deng Xiaoling, Zeichnungsberechtigter der Staatsanwaltschaft des Bezirks Hecheng: +86-13034859592 (Mobil)
Li Hua, Staatsanwalt: +86-13707452255 (Mobil)
Wang Jingye, vositzender Richter, Bezirksgericht Hecheng: +86-745-2234948 (Büro)
Yang Jun, Direktor, Büro 610 des Bezirks Hecheng: +86-13607412096 (Mobil)

  • Veröffentlicht am:
  • 01.06.2013
Werbeanzeigen

Kommentar verfassen

Trage deine Daten unten ein oder klicke ein Icon um dich einzuloggen:

WordPress.com-Logo

Du kommentierst mit Deinem WordPress.com-Konto. Abmelden /  Ändern )

Google Foto

Du kommentierst mit Deinem Google-Konto. Abmelden /  Ändern )

Twitter-Bild

Du kommentierst mit Deinem Twitter-Konto. Abmelden /  Ändern )

Facebook-Foto

Du kommentierst mit Deinem Facebook-Konto. Abmelden /  Ändern )

Verbinde mit %s