Unrechtmäßige Festnahmen und Verurteilungen von Falun Gong-Praktizierenden in der Provinz Shandong

Wie die kommunistische Partei das Rechtssystem missbraucht

Von einem Falun Dafa-Praktizierenden in der Provinz Shandong, China

(Minghui.org) Herr Ma Shuguang, seine Frau, Herr Gu Yongjun und Herr Shen Guanglu wurden am Abend des 11. September 2007 festgenommen. Etwa 40 Beamte waren an der Festnahme beteiligt.

Die Frau von Herrn Ma wurde einen Monat später freigelassen. Die anderen drei Praktizierenden wurden unrechtmäßig elf Monate lang inhaftiert und danach zu fünf Jahren Gefängnis verurteilt. Sie befinden sich derzeit im Provinz Gefängnis und werden dort brutal verfolgt. Ihre unrechtmäßigen Festnahmen und Verurteilungen sind ein klarer Beweis dafür, dass die Kommunistische Partei Chinas (KPCh) das Rechtssystem missbraucht.

Eigentum der Praktizierenden konfisziert

Das Personal, das an der Verfolgung von Falun Gong beteiligt ist, der KPCh weiß, dass das, was es tut illegal ist. Das ist der Grund, warum sie für gewöhnlich ihre Festnahmen und Beschlagnahmungen abends machen, wenn es dunkel ist. Meistens kommen sie nicht in Polizeiautos und tragen auch keine Uniform. Sie stellen Leitern an und klettern über Mauern.

Im Juni und September 2007 kletterten ein Dutzend Beamte über eine Mauer und drangen mitten in der Nacht zweimal in das Haus von Herrn Shen Guanglu ein. Sie stahlen Bargeld und persönlichen Besitz im Wert von 3000 Yuan.

KPCh-Personal der Polizeiwache des Landkreises Wangcun unter Leitung von Liu Yanjun brachen bei Herrn Liu Guangbao ein, um ihn festzunehmen. Als sie ihn nicht finden konnten, nahmen sie das Motorrad und das Handy des Sohnes mit. Am 11. September um 23 Uhr überlisteten dieselben Beamten Herrn und Frau Ma Shuguang, so dass diese die Tür öffneten; die Polizisten stürzten in die Wohnung und schleiften das Ehepaar die Treppe herunter und in ein Polizeiauto. Das Ehepaar trug nur Unterwäsche, aber die Polizisten erlaubten ihnen nicht, sich anzuziehen. Sie konfiszierten auch ein Notebook, ein Handy, einen Rekorder, einen Koffer, Kissen und 1500 Yuan Bargeld, ohne Empfangsbestätigung. Danach betraten sie die Wohnung von Herrn Gu Yongjun und entwendeten einen Computer, einen DVD-Rekorder, einen Video Rekorder und über 1000 Yuan Bargeld.

Räuberische Erpressung und Drohungen

Die KPCh-Beamten Yao Junrong, Dong Changliang, und andere kletterten am 11. September 2007 über eine Mauer und brachen in das Haus von Herrn Shen Guanglu ein. Da sie ihn nicht auffanden, nahmen sie seine Frau, Zhou Feng, fest. Der Sohn der beiden ging zur Gehirnwäsche- Einrichtung Zhoucun, um nach seiner Mutter zu sehen. Der Leiter des Büros 610, Yao Junrong, erlaubte es dem 17-Jährigen nicht, seine Mutter zu besuchen und verprügelte ihn brutal. Er sagte: „Da deine Eltern Falun Gong praktizieren, kann ich dich totprügeln, ohne dass mich jemand zur Verantwortung zieht.“

Als der Leiter der Staatssicherheitsabteilung des Bezirks Zhoucun, Dong Changliang, einen Praktizierenden festnahm, rief er vor der anwesenden Menge: Du kannst mich vor Gericht bringen, du kannst einen Anwalt nehmen, das macht mir nichts aus. Egal was du tust, du hast keine Chance. Der Chef der Partei Zhou Yongkang hat uns gesagt, dass wir uns nicht nach dem Gesetz richten müssen, wenn wir es mit Falun Gong Praktizierenden zu tun haben. Wir können tun, was wir wollen.“

Frau Zhang Chunling, die Ehefrau von Herrn Ma, wurde festgenommen und einen Monat lang in der Gehirnwäsche-Einrichtung der Stadt Zibo verfolgt. Von ihr wurden mehr als 10.000 Yuan erpresst. Familienangehörige gingen später zu Dong Changliang, um das Geld zurück zu bekommen. Dong leugnete vollständig, dass er irgendwelches Geld genommen hatte. Die Familienangehörigen wollten zur Polizeiabteilung der Stadt gehen um zu protestieren. Dong sagte: „Sagt eurer Familie, sie soll kein Aufhebens machen. Das macht keinen Sinn. Die Beamten der KPCh werden euch nicht vernünftig behandeln.“ Alle festgenommenen Praktizierenden wurden von den Beamten um Geld erpresst

Fabrizierte Anklagepunkte

Am 29. Mai 2008 wurden die drei oben erwähnten Praktizierenden in der Stadt Zibo vom Bezirksgericht Zhoucun in einem geheimen Prozess verurteilt, ohne dass ihre Familien davon Kenntnis hatten. Der Urteilsspruch lautete: Am 21. April 2008 stellt die Staatsanwaltschaft des Bezirks Zhoucun Ma Shuguang, Gu Yongjun und Shen Guanglu, gemäß Strafgesetz von 2008, Nr. 36 unter Anklage wegen Raub.

Die KPCh klagte die Praktizierenden wegen “Raub” an. Aber wann und wo haben die Praktizierenden jemanden beraubt? Der Urteilsspruch gab keine Erklärung dazu. Was er aussagte war: „Sie luden die Informationen der Falun Gong-Organisation aus dem Internet herunter, um sie zu benutzen und zu verbreiten.“ Der Beweis hatte nichts zu tun mit der Anklage! Auf diese Weise vollziehen die KPCh-Gerichte und -Richter willkürlich das Gesetz.

An der Gerichtsverhandlung beteiligt waren folgende Gerichts-Angestellte: Hei Dachang, Zhang Hong, Sun Changfeng und Song Tingting. Su Fengying war der Staatsanwalt in diesem Fall. Sie müssen zur Verantwortung gezogen werden, weil sie Praktizierende verfolgt und absichtlich das Gesetz gebrochen haben. Früher oder später werden sie Rede und Antwort stehen müssen und bestraft werden.

Brutale Folterung

Die 11. Gefängnisabteilung der Haftanstalt der Provinz Shandong hat sich darauf spezialisiert, Falun Gong-Praktizierende zu verfolgen. Der über 60 Jahre alte Herr Ma Shuguang, war hier fünf Jahre lang eingesperrt und wurde brutal verfolgt. Er hielt an seinem Glauben an Falun Dafa fest und lehnte seine „Umerziehung“ ab. Obwohl er aufgrund der Verfolgung nicht gesund war und sein Blutdruck viel zu hoch, stiftete der stellvertretende Wärter und Polizist Chen Yan die kriminellen Insassen Han Xiaolei, Zhang Yue, Chen Yulei, Zhang Guochao und den Mörder Zhang Dianlong an, Herrn Ma in das streng kontrollierte Team zu schleifen und ihn brutal zu schlagen. Sie schlugen ihm mit Fäusten auf den Kopf und ins Gesicht und schlugen ihm dabei zwei Zähne aus, wobei sich die restlichen Zähne lockerten. Herr Ma erlitt eine Gehirnerschütterung, seine Hände und Füße wurden taub, so dass er nichts mehr anfassen konnte.

Herr Ma war, wie bereits erwähnt, am 11. September 2007 festgenommen worden. Auf dem Weg ins Untersuchungsgefängnis hatten die Polizisten eine Hose genommen und sie ihm über den Kopf gestülpt. Dann schlugen sie brutal auf ihn ein. Im Gefängnis wurde er drei Tage und Nächte lang unter Schlafentzug gestellt. Während seiner Fünf Jahre Haft stifteten die Polizisten die kriminellen Insassen an, ihn oft zu schlagen und zu beschimpfen. Der Gefangene Yang Zhengyu beobachtete ihn täglich und ließ ihn fünf Jahre lang nicht aus der Zelle heraus. Ma Shuguang war früher gesund gewesen. Aber im Gefängnis entwickelte er aufgrund der Schläge schweren Bluthochdruck und Taubheit der Arme und Beine. Zweimal kam er ins Krankenhaus.

Der Falun Gong-Praktizierende Herr Pan Lijun aus Laizhou begann aus Protest gegen die Behandlung im Gefängnis einen Hungerstreik. Zhang Yue und ein paar andere Gefangene zwangsernährten ihn; sie benutzen dabei eine Zange, um seinen Mund aufzuhebeln. Der Praktizierende Wang Zhongshi aus Wanglu wurde dauerhaft von dem kriminellen Insassen Yi Jun überwacht und neun Monate lang gezwungen, auf einem schmalen Hocker zu sitzen. Li Qing, ein Praktizierender aus Qingdao wurde zweimal im streng kontrollierten Team eingesperrt und dort brutal verfolgt. Dadurch entstand bei ihm schwere Diabetes.

Frau Yang Jianhua, die Ehefrau von Herrn Gu Yongjun, reiste nach Peking, um dort für Falun Gong zu appellieren und wurde festgenommen. Sie wurde in ihre Heimatstadt zurückgebracht und dort brutal verfolgt. Ihr Mann, Herr Gu wurde später so brutal verfolgt, dass sie den ungeheuren seelischen Druck nicht mehr ertragen konnte. Im Januar 2013 starb sie durch Krankheit.

Kein Rechtsstaatsprinzip steht der Partei im Wege

Eigentlich lassen sich die oben genannten Beispiele nicht vergleichen mit den Hunderten von Vorfällen von Verfolgung und Folter im Masanjia Zwangsarbeitslager, von dem kürzlich berichtet wurde.

Das Verbrechen der gewaltsamen Organentnahme von lebenden Falun Gong-Praktizierenden wurde als „neue Form des Bösen auf diesem Planeten“ bezeichnet.

Seit die kommunistische Partei Falun Gong verfolgt, hat Jiang Zemin zusammen mit dem kommunistischen Regime eine Politik des Genozids durchgeführt um den „Ruf der Praktizierenden zu zerstören, sie finanziell zu ruinieren und sie physisch auszulöschen.“ Das durch die Partei legitimierte Rechtssystem verstößt gegen das Gesetz und verfolgt Falun Gong-Praktizierende gnadenlos.

  • Veröffentlicht am:
  • 19.06.2013

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