Verurteilt trotz fehlender Beweise

Von einem Minghui-Korrespondenten in Schanghai, China

(Minghui.org) Das Gericht im Neubaugebiet Pudong in Schanghai lud die Falun Gong-Praktizierende Frau Zhu Yumei am 26. September 2013 vor und verurteilte sie zu dreieinhalb Jahren Gefängnis.

Die Staatsanwaltschaft im Gebiet Pudong war für die Strafverfolgung von Frau Zhu verantwortlich. Die Staatsanwälte Pang Zheng und Pan Li, der oberste Richter Xiao Bo und die Richter Wang Meiling und Shi Yaohui waren anwesend.

Offenbar eine Farce

Gegen Frau Zhu wurde mit Artikel 300 des Strafgesetzbuches „Verwendung einer Kultorganisation zur Unterminierung des Gesetzesvollzugs“ Anklage erhoben. Frau Zhus Anwalt forderte die Staatsanwaltschaft auf, zu zeigen, welche Klausel oder Artikel des Gesetzes besage, dass Falun Gong ein Kult ist und welches Recht Frau Zhu sabotiert habe.

Der vorsitzende Richter Xiao Bo forderte auch von den Staatsanwälten, diesen Beweis zu erbringen. Da es im Fall von Frau Zhu keine solchen Beweise gab, waren sie nicht in der Lage zu reagieren.

In solchen Fällen zieht das Büro 610 die Fäden; so unterstützte am Ende das Gericht die Staatsanwaltschaft und verurteilte Frau Zhu zu einer Gefängnisstrafe. Die Rechtsgrundlage waren dennoch Artikel 300 des Strafrechts und eine „gerichtliche Auslegung“ seitens des obersten Gerichts und der obersten Staatsanwaltschaft. Sowohl Frau Zhu Yumeis Verteidigung als auch die ihres Anwalts wurden ignoriert.

Richter peinlich berührt

Es war das erste Mal, dass der oberste Richter Xiao Bo einen Fall mit einer Falun Gong- Praktizierenden behandelte. Anscheinend peinlich berührt von diesem Hohn auf die Gerechtigkeit, senkte er den Kopf und zog sich von Frau Zhus Familie zurück. Shi Yaohui jedoch verurteilte bereits mehrmals Falun Gong-Praktizierenden, und er war es, der den Schiedsspruch verlas, der Frau Zhu verurteilte.

Englische Version:
http://en.minghui.org/html/articles/2013/11/8/143076.html

Chinesische Version:
上海朱裕梅被非法判刑三年半

Veröffentlicht am:
11.12.2013

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