Wie Jiang Zemin seine Macht missbrauchte, um Falun Gong zu verfolgen

14. Juni 2015 | Von Kan Shenzhou

(Minghui.org) Viele Menschen können nicht verstehen, warum die Kommunistische Partei Chinas (KPCh) und ihr ehemaliger Vorsitzender Jiang Zemin eine brutale Verfolgung gegen einen so friedlichen Kultivierungsweg wie Falun Gong in Gang setzte. Bei dieser Verfolgung wird nicht nur das Leben von Millionen von Praktizierenden aufs Spiel gesetzt, sondern für viele Chinesen war das auch der Tropfen, der das Fass zum Überlaufen brachte. Entsetzt von der jüngsten Brutalität der Partei, traten bis April 2015 über 200 Millionen Chinesen aus der KPCh und den ihr angeschlossenen Organisationen aus.

Was brachte die Partei dazu, letztlich einen solch zerstörerischen Entschluss zu fassen? Ganz einfach, die Verfolgung wurde vom Parteivorsitzenden vorangetrieben. Durch die Prüfung historischer Aufzeichnungen aus der Zeit des Beginns der Verfolgung, können wir Ereignisse herausfiltern, bei denen Jiang eindeutig seine Macht missbraucht hat. Genau wie sein Vorgänger Mao Zedong, schreckte Jiang vor nichts zurück, um sein persönliches politisches Programm durchzusetzen.

Sich beim Staatsrat einmischen

Nachdem am 23. April 1999 Praktizierende festgenommen und inhaftiert worden waren, während sie versucht hatten, friedlich gegen die schroffe Behandlung durch ein paar Beamte vor Ort zu appellieren, wurde ihnen gesagt, dass sie stattdessen nach Peking gehen müssten, um dort zu appellieren.

Da das Petitionsbüro unter der Aufsicht des Staatsrates steht, traf sich Premierminister Zhu Rongji am 25. April mit Vertretern der Praktizierenden und versicherte ihnen, dass sie ihrem Glauben frei folgen dürften. Es hieß, dass die einzelnen Beamten aus der Reihe getanzt waren.

Ein Sprecher des Petitionsbüros gab eine Erklärung heraus, die bestätigte, dass in China Religionsfreiheit herrscht.

Viele Medien in Übersee berichteten darüber und sahen es als eine Verbesserung der Situation innerhalb der chinesischen Regierung an. Unglücklicherweise war Jiang mit diesem Ergebnis nicht zufrieden.

Laut einer Dokumentation, die von der Epoch Times veröffentlicht wurde, schickte Jiang am gleichen Abend einen Brief an alle Mitglieder des Zentralkomitees, in dem er Falun Gong angriff.

Während eines Treffens am nächsten Tag sagte Zhu Ronghji, dass sich die Falun Gong-Praktizierenden nur geistig und körperlich verbessern wollten.

„Es macht keinen Sinn zu behaupten, dass sie eine politische Absicht haben“, sagte Zhu. „Wir sollten die Sache auf sich beruhen lassen.“

Berichten zufolge sprang Jiang jedoch auf und zeigte mit dem Finger auf Zhu.

„Unsinn! Unsinn! Das ist eine kritische Angelegenheit, die über Leben und Tod unserer Partei entscheidet. Manche unsere Genossen haben wirklich kein politisches Gespür“, sagte er.

Dann beauftragte er Luo Gan, den ehemaligen Vorsitzenden des Komitees für Politik und Recht, Falun Gong genau zu untersuchen.

„Das muss bei uns höchste Priorität haben! Wir müssen jedes Detail untersuchen und keine Lücken lassen!“ rief Jiang.

Da alle Mitglieder des Ständigen Komitees des Politbüros – außer Jiang – um die unpolitische Natur von Falun Gong wussten, weigerten sie sich, Falun Gong zu unterdrücken. Jiang war als einer von sieben in der Minderheit.

Doch das hielt ihn nicht auf. In einer Aktion, die an seinen Vorgänger Mao erinnert, richtete Jiang eine Sondereinheit ein, die nach dem Tag ihrer Gründung, dem 10. Juni, „Büro 610“ genannt wurde. Das Büro agiert als außerrechtliche Organisation mit der Befugnis, jede Regierungsebene zu überstimmen. Es sollte als wichtigstes Organ Jiangs Willen bezüglich der Verfolgung ausführen.

Das Rechtssystem vereinnahmen

Obwohl Jiang am 20. Juli 1999 den Befehl gab, Falun Gong zu verfolgen, gab es keine Rechtsgrundlage für eine derart große Unterdrückung. Daher entschied er, selbst eine Basis zu schaffen.

Unter seiner Anleitung verabschiedete der Nationale Volkskongress am 30. Oktober 1999 ein „Anti-Kult“ Gesetz. Obwohl im Rechtssystem eine solch rückwirkende Gesetzgebung auf der ganzen Welt grundsätzlich verboten ist, benutzten Jiang und seine Anhänger es gegen Falun Gong-Praktizierende.

Wang Zhiwen und drei andere Mitglieder des Falun Dafa-Forschungsvereins wurden unter diesem fabrizierten Gesetz zu 18 Jahren Gefängnis verurteilt. Luo Gan setzte den Prozess strategisch auf den 26. Dezember 1999 fest, dem zweiten Weihnachtstag, an dem die meisten westlichen Journalisten im Urlaub waren.

Entsprechend den Gerichtsprotokollen kamen mehr als 300 Praktizierende, um als Zuschauer teilzunehmen. Doch wurden sie alle verhaftet und später in Haftanstalten und Arbeitslager deportiert.

Jiang spielte bei der Umsetzung dieses Gesetzes nicht einmal nach seinen eigenen Regeln. Obwohl das Gesetz nur bestimmte Handlungen als illegal aufführte – gegen die Praktizierende ursprünglich gar nicht verstoßen hatten – missbrauchten Jiang und seine Medienpropaganda das Gesetz, indem sie behaupteten, dass alle Falun Gong-Praktizierenden Kriminelle seien.

In den letzten 16 Jahren wurden die meisten Praktizierenden, die eine offizielle Strafe erhielten, gemäß § 300 des chinesischen Strafgesetzbuches verurteilt. Obwohl die Oberste Staatsanwaltschaft und das Oberste Gericht juristische Auslegungen veröffentlichten, um Falun Gong zu verleumden, war das gegen das Gesetz. Denn nach chinesischem Gesetz müssen diese Auslegungen durch die Legislative erfolgen.

Darüber hinaus sichert § 36 der chinesischen Verfassung eindeutig Religionsfreiheit zu. Das bedeutet, dass die Unterdrückung von Falun Gong-Praktizierenden nur aufgrund ihres Glaubens von vornherein unrechtmäßig war.

Militärische Macht manipulieren

Als Vorsitzender der zentralen Militärkommission zwischen 1989 und 2004 missbrauchte Jiang auch seine militärische Macht, um die Verfolgung zu starten und zu verstärken.

Nachdem die anderen sechs Mitglieder des Ständigen Komitees des Politbüros Jiangs Vorschlag zur Verfolgung von Falun Gong abgelehnt hatten, wendete sich dieser an Liao Xilong, den Befehlshaber der Militärregion Chengdu und stellvertretenden Sekretär des Parteikomitees. Liao arbeitete mit dem Geheimdienst in der Militärregion Chengdu zusammen und fabrizierte Informationen, die besagten, dass Falun Gong die KPCh stürzen wolle. Mit diesen Informationen zwang Jiang alle Mitglieder des Ständigen Komitees des Politbüros dazu, ihn bei der Verfolgung zu unterstützen.

Kurz nach dem friedlichen Protest am 25. April, befahl Jiang auch Zhang Wannian, dem stellvertretenden Vorsitzenden der zentralen Militärkommission, das Militär und die bewaffnete Polizei sofort auf eine Kampagne gegen Falun Gong vorzubereiten. Die zentrale Personalabteilung und Politabteilung gaben sofort einen dringenden Befehl heraus, der es aktiven Mitarbeitern, Militärpersonal im Ruhestand und ihren Familien verbot, Falun Gong zu praktizieren. Dieser Befehl wurde auf allen Ebenen der Volksbefreiungsarmee wiederholt hervorgehoben.

Obwohl die Verfolgung im Jahr 1999 bereits voll umgesetzt war, entwickelte sich im Jahr 2000 Widerstand gegen die kostspielige Kampagne, da viele Menschen der ungerechten Verfolgung überdrüssig wurden.

Jiang und sein Regime inszenierten daraufhin am 23. Januar 2001 den Selbstverbrennungsvorfall auf dem Platz des Himmlischen Friedens. Er zeigte, wie vermeintliche Falun Gong-Praktizierende sich im Namen ihres Glaubens selbst mit Benzin übergossen und anzündeten. Dieser schreckliche Propagandaschachzug verpasste vielen Chinesen eine gründliche Gehirnwäsche und hob die Verfolgung auf eine neue Stufe.

Außerhalb Chinas wurde der Vorfall schnell als Fälschung entlarvt, wie es die ausgezeichnete Dokumentation False Fire beweist. Als mehrere Praktizierende am 05. März 2002 die staatlich kontrollierte Medienpropaganda durchbrachen, um in der Stadt Changchun diese Fakten auszustrahlen, versetzte Jiang die entsprechende Militärregion in Kampfbereitschaft Stufe 2. Das Militärunterkommando der Stadt Changchun und die bewaffnete Polizei der Provinz Jilin wurden in Kampfbereitschaft Stufe 1 versetzt.

Liu Jing, Leiter des Büros 610 und stellvertretender Minister für Öffentliche Sicherheit, fuhr persönlich nach Changchun, um diese Sache zu verfolgen. Innerhalb von einigen Tagen wurden über 5.000 Falun Gong-Praktizierende verhaftet, und sieben von ihnen starben aufgrund schwerer Folter in Polizeigewahrsam.

Darüber hinaus spielte das Militär eine entscheidende Rolle beim Organraub an lebenden Gefangenen aus Gewissensgründen, der Zensur des Internets und dem Mordversuch an Herrn Li Hongzhi, dem Gründer von Falun Gong.

Wichtige Verfolger befördern

Nachdem Liao Jiang mit gefälschten Geheimdiensterkenntnissen versorgt hatte, wurde er zum Leiter der zentralen Logistikabteilung der Volksbefreiungsarmee befördert und wurde Mitglied der zentralen Militärkommission der Partei. Später spielte er eine entscheidende Rolle bei der Einrichtung der Versorgungskette im Organhandel, indem er für Unterstützung durch das Militär sorgte.

Ein anderes Beispiel für jemanden, der seine politische Karriere vorantrieb, indem er sich an der Verfolgung beteiligte, ist Bo Xilai. Er war Bürgermeister von Dalian, als Jiang die Stadt im August 1999 besuchte.

„Sei hart gegen Falun Gong und du bekommst eine Beförderung“, sagte Jiang.

Bo nahm sich diese Information zu Herzen. Er befahl sofort den Ausbau von Gefängnissen und Arbeitslagern, um so Platz für mehr Praktizierende zu schaffen. Seine Strategien zur Gehirnwäsche im Arbeitslager Masanjia wurden als Vorbild für das ganze Land herausgestellt.

Bo wurde bald darauf zum Gouverneur der Provinz Liaoning befördert.

Seine Schlüsselrolle beim Organraub an lebenden Praktizierenden und den Ausstellungen von konservierten Körpern führte zu einem der dunkelsten Kapitel der menschlichen Zivilisation.

Bevor Jiang im Jahr 2004 als Vorsitzender der KPCh zurücktrat, beförderte er seine Vertrauten in höhere Positionen, indem er das Ständige Komitee des Politbüros von sieben auf neun Mitglieder vergrößerte. Auf diese Weise konnte er die Politik in China weiter beeinflussen und die Verfolgung von Falun Gong aufrechterhalten.

Viele dieser Schlüsselfiguren bei der Verfolgung wurden kürzlich in internen politischen Kämpfen beseitigt. Nachdem Wang Lijun, der Polizeipräsident der Stadt Chongqing im September 2012 verurteilt worden war, wurde Bo der Korruption für schuldig befunden und zu lebenslanger Haft verurteilt. Berichten zufolge wurden gegen Li Dongsheng, den stellvertretenden Minister für Staatssicherheit und Leiter des Büros 610, im Dezember 2013 Ermittlungen eingeleitet. Xu Caihou, der stellvertr从否决4·25结果看元凶江泽民滥权祸国etende Vorsitzende der zentralen Militärkommission, verstarb im März 2015 an Krebs, während er vor einem Militärgericht stand.

Selbst Zhou Yongkang, ehemaliges Mitglied des Ständigen Komitees des Politbüros und Sekretär des Komitees für Politik und Recht (2007-2012) wurde wegen Bestechung, Machtmissbrauch und Verrat von Staatsgeheimnissen angeklagt und zu lebenslänglich Gefängnis verurteilt.

Obwohl die Verfolgung von Falun Gong oder der illegale Organhandel in den genannten Anklagen nicht vorkommt, wird es nicht lange dauern, bis die Wahrheit ans Licht kommt.

Beim Verbot von Falun Gong 1999 sagte Jiang: „Ich glaube nicht, dass die KPCh Falun Gong nicht besiegen kann!“

Seitdem sind 16 Jahre vergangen. Mehr als 200 Millionen Menschen sind aus der KPCh und den ihr angeschlossenen Organisationen ausgetreten. Jiangs Arroganz und seine Missachtung der Prinzipien von Falun Gong „Wahrhaftigkeit-Barmherzigkeit-Nachsicht“ werden letztendlich zu seinem Untergang und zum Untergang der Partei führen.

Englische Version vorhanden
http://en.minghui.org/html/articles/2015/6/8/150970.html

Chinesische Version vorhanden
从否决4·25结果看元凶江泽民滥权祸国

Rubrik: Offenes Meinungsforum

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