868 Kläger erstatten zwischen 28. Mai und 5. Juni Strafanzeige gegen den ehemaligen chinesischen Diktator

15. Juni 2015 | Von einem Minghui-Korrespondenten in China

(Minghui.org) In den neun Tagen zwischen dem 28. Mai und dem 5. Juni 2015 erstatteten 868 Falun Gong-Praktizierende in China und deren Familienangehörige Strafanzeige gegen den ehemaligen chinesischen Staatschef Jiang Zemin. Die Begründung: Er habe die brutale Unterdrückung von Falun Gong sowie die Inhaftierung und Folterung von Falun Gong-Praktizierenden befohlen.

Jiang Zemin wird neben anderen Verbrechen der unrechtmäßigen Inhaftierung, des Entzugs der den Bürgern verfassungsmäßig zustehenden Glaubensfreiheit und des Machtmissbrauchs angeklagt. Die Falun Gong-Praktizierende und ihre Familien fordern strafrechtliche Verfolgung des ehemaligen Diktators und Entschädigung für ihre wirtschaftlichen Verluste.

Am 20. Juli 1999 initiierte Jiang die Verfolgung von Falun Gong. Er schuf eine außerhalb des Gesetzes agierende Dienststelle (das Büro 610) mit der Befugnis, Polizei und Justizwesen zu übergehen, um seine Anweisungen auszuführen. In den vergangenen 16 Jahren wurde der Tod infolge von Folter von mehr als 3.800 Falun Gong-Praktizierenden bestätigt. Die tatsächliche Todesziffer liegt ungleich höher, weil solche Informationen in China einer strengen Zensur unterliegen.

Die Zahl der Strafanzeigen wird weiter ansteigen

Am 1. Juni stieg die Zahl der Strafanzeigen auf 394 an. Ende Mai waren es 232 gewesen, am 2. Juni dann 539, und am 5. Juni waren es schon 868. Es ist zu erwarten, dass die Zahl weiter ansteigt. Bis jetzt wurde in 27 der 31 Provinzen und regierungsunmittelbaren Städten Strafanzeige erstattet. In der Provinz Hebei wurde mit 209 Anzeigen die höchste Zahl erreicht.

Die Menschen, die diese Anzeigen einreichen, stammen aus allen Gesellschaftsschichten; unter ihnen sind Geschäftsleute, Lehrer, Ingenieure, Arbeiter, Bauern, Ärzte, Regierungsbeamte und Militärs. Der Jüngste ist der 19 Jahre alte Nie Weijian aus der Provinz Jilin und der Älteste der 93 Jahre alte Xie Shumei aus der Provinz Shandong.


Zwischen dem 28. Mai und dem 5. Juni 2015 erstatteten 868 Falun Gong-Praktizierende aus 27 Provinzen und regierungsunmittelbaren Städten Strafanzeige gegen den ehemaligen chinesischen Staatschef Jiang Zemin.

Bei einigen der Praktizierenden waren Familienangehörige nach Folterungen gestorben, andere waren als Ergebnis der Folter gelähmt. Die Strafanzeigen enthielten genaue Angaben über die rechtswidrigen Festnahmen, die Verurteilungen zu Zwangsarbeit und die entsetzlichen Bedingungen, unter denen Falun Gong-Praktizierende inhaftiert und gefoltert wurden. Dazu gehören auch die Angaben über das Geld und den Eigentum, die durch die Behörden konfisziert wurden. Einige Arbeitgeber wurden von den örtlichen Behörden unter Druck gesetzt, den Praktizierenden zu kündigen. Dadurch konnten die Praktizierenden nicht mehr für sich selbst und ihre Familien sorgen.

Unter den 324 Praktizierenden, die zwischen dem 3. und 5. Juni Kopien ihrer Strafanzeigen an die Minghui-Website schickten, waren:

41% (134 Personen) in Arbeitslagern eingesperrt gewesen
36% (117) in Gehirnwäscheeinrichtungen gefoltert worden
15% (49) vor Gericht gestellt und verurteilt worden
48% (157) unter anderem mit Prügeln, Elektroschocks, Zwangsernährung und Schlafentzug gefoltert worden
71% (230) erpresst und mit Geldstrafen belegt worden, so dass sie finanzielle Verluste beklagten
82% (265) festgenommen und in Untersuchungsgefängnissen eingesperrt worden.

Weit verbreitete Berichte von Folter

In Qingdao wurden die Falun Gong-Praktizierende Frau Han Zhengmei und ihre sechs Familienangehörigen seit 1999 auf die eine oder andere Weise verfolgt. Ihr Mann wurde wegen des Praktizierens von Falun Gong zu Tode verfolgt. Ihre älteste Tochter Liu Xiuzhen wurde zweimal wegen des Praktizierens eingesperrt und sitzt immer noch ihre zweite Gefängnisstrafe ab. Ihr Enkel Yang Najijian sitzt eine sechsjährige Strafe im Gefängnis Jinan ab. Ihre mittlere Tochter, Liu Xiufang, wurde in eine Nervenheilanstalt gesperrt. Ihr Schwiegersohn Yuan Shaohua wurde wegen des Praktizierens von Falun Gong vier Jahre in ein Gefängnis gesperrt.

Frau Ren Shirong aus Jilin in der Provinz Jilin formulierte in ihrem Schreiben: „Mein Mann wurde in das Zwangsarbeitslager Shuangxilong gebracht und gefoltert. Fünf Wärter schockten ihn mit Elektrostäben an empfindlichen Bereichen wie seinem Mund, dem Kopf, der Brust und dem Unterkörper. Sie schlugen mit Gummiknüppeln auf ihn ein, so dass er überall Blutergüsse hatte. Der systolische Wert seines Blutdrucks überstieg 200 mmHg.

Herr Wang Zhihai aus Pingchang in der Provinz Sichuan erklärte: „Ich wurde mehrere Male in Gehirnwäsche-Einrichtungen, Zwangsarbeitslagern und Haftanstalten für eine Gesamtdauer von vier Jahren eingesperrt. Meine Frau, Duan Shiqiong, wurde ins Gefängnis gesperrt und gefoltert. Sie starb infolgedessen an Organversagen. Wir konnten in den vergangenen zwölf Jahren ihre sterblichen Überreste nicht bekommen. Die Staatssicherheitspolizei schikaniert uns einfach.“

Herr Huang Huajie aus Guangdong arbeitete im Büro für Land und Ressourcen in der Provinz Guangdong. Er wurde am 15. Januar 2002 für zwei Jahre in das Zwangsarbeitslager Sanshui gebracht. Im November 2004 wurde er zu sechs Jahren im Gefängnis Meizhou verurteilt, wo er brutal verprügelt und gefoltert wurde. Von einer Prügelaktion bekam er Blutungen im Kopf. Nach einem anderen Vorfall musste er mit acht Stichen am Kopf genäht werden. Er wurde außerdem mit Elektrostöcken geschockt, bekam unbekannte Drogen gespritzt und durfte nicht schlafen.

Herr Wang Yuefa, ein Falun Gong-Praktizierender aus Chengdu in der Provinz Sichuan, wurde wiederholt zu Gehirnwäsche-Sitzungen gebracht. Er wurde von seinem Arbeitsplatz als stellvertretender Manager einer Reparaturwerkstatt der China Eisenbahn-Gruppe entlassen. Er wurde zu zehn Jahren Gefängnis verurteilt und später zu zwei Jahren in einem Zwangsarbeitslager, wodurch sich sein Gesundheitszustand verschlechterte. Weil Wang und seine Frau so lange eingesperrt waren, dass ihre Familie keinerlei Einkommen hatte, hatte ihre Tochter eine sehr schwierige Kindheit. Herrn Wangs Schwiegermutter starb vor Kummer. Ihre direkten finanziellen Verluste infolge der Verfolgung betragen ungefähr 300.000 Yuan (ca. 43.000 Euro)

Frau Tang Rong, eine Lehrerin aus Chongqing im Nordosten von China, wurde wegen des Praktizierens von Falun Gong für drei Jahre in ein Zwangsarbeitslager gesteckt. Sie wurde zu Zwangsarbeit im Lager eingeteilt und zusätzlich von Wärtern und Häftlingen beschimpft und körperlich misshandelt. Sie zwangen sie, gerade dazustehen, und manchmal musste sie über lange Zeiträume hinweg laufen. Sie ließen sie tagelang nicht schlafen. Nach ihrer Entlassung wollte ihre Schule sie nicht mehr aufnehmen. Sie hat kein Einkommen und kann keine Arbeit finden, weil ihr Personalausweis beschlagnahmt wurde.

Gesundheit durch das Praktizieren von Falun Gong wiederhergestellt

Die meisten Praktizierenden beschrieben, wie sie durch das Praktizieren von Falun Gong körperlich und seelisch profitiert hatten.

Beispielsweise schrieb die 43 Jahre alte Ma Zhongbo aus dem Kreis Binxian in der Provinz Heilongjiang: „Als ich eine Hüftgelenkskopfnekrose bekam, musste meine Familie unsere Wohnung verkaufen, damit meine Arztrechnungen bezahlt werden konnten. Trotz der Behandlung verschlechterte sich meine Lage, bis ich nur noch kriechen konnte.

Der Schmerz in meinen Knochen ließ mich nächtelang nicht schlafen. Schlimmer noch war, dass der Schmerz nicht nur in meinen Beinen zu spüren war, sondern auch meine Arme und meinen Körper erfasste. Ich konnte nichts mehr in der Hand halten und war beim Essen und Trinken auf Hilfe angewiesen. Ich konnte kaum glauben, dass ich im Alter zwischen 20 und 30 behindert sein würde.

Während des chinesischen Neujahres im Jahr 1999 sagte meine 80 Jahre alte Großmutter zu mir: ‚Komm und praktiziere Falun Gong mit mir. Es ist wundersam.’ Sie gab mir auch eine Ausgabe des Buches Zhuan Falun.

Innerhalb von zwei Tage las ich das Zhuan Falun durch und ging dann zu einer Gruppe, die die Falun Gong-Übungen in der Nähe des Hauses meiner Großmutter machte. Vier Tage, nachdem ich mit dem Praktizieren angefangen hatte, konnte ich gehen. Ich lachte und rief: ‚Mir geht es gut! Ich habe keine Schmerzen! Ich bin o.k.! ‘ Alle meine Familienangehörigen, die bei meiner Großmutter waren, waren fassungslos. Ich hörte sie sagen: ‚Ist das möglich? Träumen wir?‘”

Frau Ma, deren Leben durch Falun Gong erneuert wurde, wurde jedoch während der Verfolgung schwer gefoltert. Sie wurde im Jahr 2000 in das Zwangsarbeitslager Wanjia gebracht, wo man sie schlug, aufhängte und neun Tage lang nicht schlafen ließ. Am Ende hatte sie eitrige Geschwüre an Beinen und Füßen.
Maßgebliche Berichte auf Chinesisch:

6月3~5日明慧收到329人诉江状副本
6月1日收到18省55县市162人诉江状
6月2日收到大陆15省145人诉江状副本

Englische Version vorhanden
http://en.minghui.org/html/articles/2015/6/13/151050.html

Chinesische Version vorhanden
6月3-5日明慧收到329人诉江状副本

Rubrik: Gerichtsprozesse

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