158 neue Fälle von Falun Gong-Praktizierenden, die wegen ihres Glaubens verurteilt wurden

23. Mai 2016 | Von einem Minghui-Korrespondenten

(Minghui.org) Laut Daten, die die Minghui-Website gesammelt hat, sind die Fälle von 158 weiteren Falun Gong-Praktizierenden bestätigt worden, die zwischen November 2015 und April 2016 in China zu Gefängnis verurteilt wurden.

Diese Bürger wurden inhaftiert, weil sie sich weigerten, ihren Glauben aufzugeben, wie von den kommunistischen Behörden gefordert. Sie hatten in der Öffentlichkeit über die Verfolgung von Falun Gong durch das chinesische Regime gesprochen.

Die Fälle dieser Praktizierenden waren meist durchsetzt mit zahlreichen Verstößen gegen die Prozessordnung seitens der Polizei, der Staatsanwaltschaft und des Gerichts. Von diesen Praktizierenden wurden 144 (91,14 Prozent) ohne eine gesetzlich vorgeschriebene öffentliche Verhandlung verurteilt.

Viele Richter verhängten Gefängnisstrafen auf der Grundlage der Beweise, die die Polizei vorbrachte. Diese sogenannten Beweise waren oft erfunden oder mittels Folter zustande gekommen. Die verurteilten Praktizierenden hatten normalerweise keine Chance, erfolgreich Berufung gegen ihr Urteil einzureichen. Viele höheren Instanzen hielten einfach die Entscheidungen der niedrigeren Gerichte aufrecht, ohne irgendeine Anhörung anzusetzen.

Von den 158 Verurteilten haben 150 Gefängnisstrafen von drei Monaten bis zu zehn Jahren erhalten. Im Durchschnitt waren es 3,71 Jahre.

Zehn der Verurteilten erhielten außerdem Bewährungsstrafen von zwei bis fünf Jahren. Das heißt, dass sie ihre ursprüngliche Strafzeit absitzen müssen, falls sie ihre Bewährung verletzen. Sie befinden sich nun auf freiem Fuß.

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In der Provinz Liaoning gibt es die meisten Verurteilten (28), gefolgt von den Provinzen Shandong und Heilongjiang (jeweils 17) und der Provinz Xinjiang (10). In den restlichen Provinzen und regierungsunmittelbaren Städten gibt es jeweils weniger als zehn Fälle.

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10 verurteilt wegen ihrer Strafanzeigen gegen Jiang Zemin

Über 200.000 Falun Gong-Praktizierende haben seit Mai 2015 Strafanzeige gegen Jiang Zemin erstattet. Sie beschuldigen das frühere chinesische Staatsoberhaupt, die Verfolgung von Falun Gong begonnen zu haben. Dies stelle eine Verletzung der Glaubensfreiheit dar, die in der chinesischen Verfassung verankert ist.

Die Polizei in ganz China hat Rache geübt an denjenigen, die solche Strafanzeigen gegen Jiang Zemin eingereicht haben. Speziell am 9. November 2015 wurden über 300 Bewohner der Stadt Chaoyang in der Provinz Liaoning festgenommen, weil sie Strafanzeige gegen Jiang Zemin erstattet hatten. Bis zum Zeitpunkt dieses Berichts wurden fünf von ihnen zu Gefängnisstrafen verurteilt.

In der Stadt Yangzhou in der Provinz Jiangsu traf einen weiteren Praktizierenden das gleiche Schicksal. Herr Yin Hongpei, ein leitender Ingenieur der China Shipbuilding Industry Corporation, wurde letzten Dezember zu drei Jahren verurteilt. Er reichte Berufung ein. Das übergeordnete Gericht bestätigte jedoch am 2. April 2016 das Urteil der ersten Instanz.

Ohne offene Verhandlungen verurteilt

Frau Li Aiqing aus Qiqihar in der Provinz Heilongjiang wurde am 4. November 2015 mitten in der Nacht aus ihrer Wohnung abgeholt. Am 4. März 2016 verurteilte man sie zu vier Jahren Haft.

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Li Aiying

Frau Lis Familienangehörige waren empört, als sie entdeckten, dass sie vor Gericht gestellt und verurteilt worden war. Sie fragten bei den Behörden nach, warum sie nicht darüber in Kenntnis gesetzt worden seien. Richter Liang Fengfeng antwortete: „Sie ist bereits erwachsen. Daher muss das Gericht sie [die Angehörigen] nicht über die Verhandlung informieren!“

Frau Li hat mittlerweile Berufung eingelegt.

Brutale Behandlung von der Festnahme bis zur Haft

Viele Praktizierende mussten verschiedene Formen von Misshandlungen durch die Polizei und die Wärter im Untersuchungsgefängnis erleiden.

Frau Li Yifeng und Frau Zhang Xiaoling aus der Stadt Shantou in der Provinz Guangdong wurden am 8. Dezember 2015 auf einer belebten Straße von der Polizei überfallen. Ein Richter verurteilte am 22. April 2016 die beiden Frauen zu jeweils drei Jahren.

Frau Chen Yan aus der Stadt Benxi in der Provinz Liaoning wurde im Untersuchungsgefängnis verprügelt. Die Wärter erlaubten ihr auch am Tag der Verhandlung nicht, die Toilette zu benutzen. So musste sie während der Verhandlung ihre Hose einnässen. Am 9. März 2016 wurde sie zu drei Jahren verurteilt.

Die um die 60 Jahre alte Frau Xiao Naixiang ist aus der Stadt Wusu in der Provinz Xinjiang. Sie wurde 13 Tage lang ununterbrochen verhört. Dabei durfte sie weder schlafen, essen noch trinken. Darüber hinaus wurde sie dauernd verprügelt und verhört. Der Richter ignorierte jedoch ihre Proteste in Bezug auf das brutale Vorgehen der Polizei. Man verurteilte sie zu vier Jahren Haft.

Bedroht, keine Berufung einzulegen

Herr Yang Guizhi und Herr Wang Shengxin aus der Stadt Tieling in der Provinz Liaoning wurden am 20. Januar 2016 vor Gericht gestellt und beide zu Gefängnisstrafen verurteilt. Richter Zhang Yuanxiang bedrohte sie: „Wenn Sie Berufung einlegen, werden Sie noch härtere Urteile bekommen!“

Geldmittel abgenötigt

Außer dass die Praktizierenden zu Gefängnisstrafen verurteilt wurden, legten die Gerichte bei 19 von ihnen Geldstrafen von insgesamt 194.000 Yuan (26.400 Euro) fest.

Frau Chen Fengjun aus der Stadt Suining in der Provinz Sichuan wurde am 14. April 2016 zu drei Jahren Gefängnis und 5.000 Yuan (680 Euro) Geldstrafe verurteilt. Auch ihr Nudel-Restaurant wurde geschlossen, das die Lebensgrundlage für ihre ganze Familie war.

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Maßgebliche Berichte:

Liaoning Province: Five Locals Sentenced for Suing Jiang Zemin
http://en.minghui.org/html/articles/2016/5/8/156576.html

Provinz Liaoning: 300 Festnahmen, 54 Gerichtsprozesse wegen ihrer Strafanzeige gegen Jiang Zemin
http://de.minghui.org/html/articles/2016/4/30/120586.html

Englische Version vorhanden
http://en.minghui.org/html/articles/2016/5/22/157106.html

Chinesische Version vorhanden
三、四月份168名法轮功学员被非法判刑

Rubrik: Dokumentation und Analysen

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