Verurteilt trotz fehlender Beweise

Von einem Minghui-Korrespondenten in Schanghai, China

(Minghui.org) Das Gericht im Neubaugebiet Pudong in Schanghai lud die Falun Gong-Praktizierende Frau Zhu Yumei am 26. September 2013 vor und verurteilte sie zu dreieinhalb Jahren Gefängnis.

Die Staatsanwaltschaft im Gebiet Pudong war für die Strafverfolgung von Frau Zhu verantwortlich. Die Staatsanwälte Pang Zheng und Pan Li, der oberste Richter Xiao Bo und die Richter Wang Meiling und Shi Yaohui waren anwesend.

Offenbar eine Farce

Gegen Frau Zhu wurde mit Artikel 300 des Strafgesetzbuches „Verwendung einer Kultorganisation zur Unterminierung des Gesetzesvollzugs“ Anklage erhoben. Frau Zhus Anwalt forderte die Staatsanwaltschaft auf, zu zeigen, welche Klausel oder Artikel des Gesetzes besage, dass Falun Gong ein Kult ist und welches Recht Frau Zhu sabotiert habe.

Der vorsitzende Richter Xiao Bo forderte auch von den Staatsanwälten, diesen Beweis zu erbringen. Da es im Fall von Frau Zhu keine solchen Beweise gab, waren sie nicht in der Lage zu reagieren.

In solchen Fällen zieht das Büro 610 die Fäden; so unterstützte am Ende das Gericht die Staatsanwaltschaft und verurteilte Frau Zhu zu einer Gefängnisstrafe. Die Rechtsgrundlage waren dennoch Artikel 300 des Strafrechts und eine „gerichtliche Auslegung“ seitens des obersten Gerichts und der obersten Staatsanwaltschaft. Sowohl Frau Zhu Yumeis Verteidigung als auch die ihres Anwalts wurden ignoriert.

Richter peinlich berührt

Es war das erste Mal, dass der oberste Richter Xiao Bo einen Fall mit einer Falun Gong- Praktizierenden behandelte. Anscheinend peinlich berührt von diesem Hohn auf die Gerechtigkeit, senkte er den Kopf und zog sich von Frau Zhus Familie zurück. Shi Yaohui jedoch verurteilte bereits mehrmals Falun Gong-Praktizierenden, und er war es, der den Schiedsspruch verlas, der Frau Zhu verurteilte.

Englische Version:
http://en.minghui.org/html/articles/2013/11/8/143076.html

Chinesische Version:
上海朱裕梅被非法判刑三年半

Veröffentlicht am:
11.12.2013

Den Glauben herausprügeln

Schanghai: Sonderkommission zur „Umerziehung” von Praktizierenden intensiviert Verfolgung

Von einem Minghui-Korrespondenten in Schanghai

(Minghui.org) In diesem Bericht geht es um das Schicksal eines Falun Gong-Praktizierenden, Zhang Qin. Gefängnisbeamte versuchen, diesen 60-jährigen Praktizierenden vor seiner am 04. Juni 2014 endenden fünfjährigen Haftzeit „umzuerziehen“.

Im Jahr 2012 war im Tilanqiao Gefängnis ein Sonder-Ausschuss gebildet worden. Seine Mitglieder konzentrierten sich auf die Inhaftierung, Verfolgung, und „Umerziehung“ von Falun Gong-Praktizierenden, die aus anderen Gefängnissen übernommen wurden.

Nach seiner Überstellung nach Tilanqiao stand Herr Zhang unter der Kontrolle des Ausschusses. Er fuhr fort, Falun Gong zu praktizieren und konnte nicht „umerzogen“ werden, auch wenn er geschlagen und in Einzelhaft gesteckt wurde, wo die Isolation den Gefängniswärtern ermöglichte, noch grausamere Foltermethoden anzuwenden. Herr Zhang wurde auch von jeglicher Kommunikation ausgeschlossen. Wärter isolierten ihn für eine längere Zeit in einem völlig dunklen Raum, um ihn seelisch zu ruinieren.

Unerbittliche Folter

Jede Nacht erlauben ihm die Wärter, nur ein paar Stunden zu schlafen und zwingen ihn dann, für mehr als 10 Stunden am Tag auf einem kleinen Hocker zu sitzen. Wenn er sich auch nur ein wenig bewegt, wird er geschlagen. Er bekommt nicht genug zu essen. Beschimpfungen und körperliche Misshandlungen sind dort Routine.

Herr Zhang ist in einer 3,3 Quadratmeter großen Zelle eingesperrt und muss sich sogar bei den Wärtern melden, wenn er zur Toilette gehen möchte. Als Herr Zhang in einen Hungerstreik trat, steckten ihn die Wärter in eine Einzelzelle und zwangsernährten ihn.

Die grausame Folter ist noch im Gange und Herrn Zhang aktueller Zustand ist äußerst kritisch.


Folternachstellung: Längere Zeit auf einem kleinen Hocker sitzen

Für seinen Glauben verurteilt

Herr Zhang war früher Leiter der Qualitätsprüfungs-Abteilung und Chefingenieur der Desheng Plastics Company Ltd. in Schanghai. Weil er sich weigerte, seinen Glauben an Wahrhaftigkeit, Barmherzigkeit und Nachsicht aufzugeben, war er im Juni 2009 zum sechsten Mal verhaftet und zu fünf Jahren Haft verurteilt worden.

Herr Zhang befindet sich seit dem 20. Juli 2010 im Tilanqiao Gefängnis. Er wurde aus einem anderen Gefängnis dorthin verlegt. Nach der Ankunft verweigerte er als Protest gegen die rechtswidrige Verfolgung die Gefängnisuniform. Die Wärter ordneten an, dass andere Gefangene ihm die Uniform mit Gewalt anzogen. Um ihn von den Falun Gong-Übungen abzuhalten, legten ihm die Wärter für zwei Monate körperliche Beschränkungen auf.

Beamte sanktionieren Missbrauch durch andere Insassen

Mitte April 2011 kam Herr Zhang in Einzelhaft, weil er sich widersetzte, die Gefängnisuniform zu tragen. Als er zurückkehrte, wurde er von den anderen Insassen geschlagen. Der Gefangene Gu Sheng traf ihn im linken Auge und zerschlug sein Gesicht. Er trat auch Herrn Zhang gegen die Brust. Der Häftling Zhao Bin schlug ihn immer wieder ins Gesicht. Beide drohten, ihm seinen Glauben herauszuprügeln.


Folternachstellung: Teuflische Schläge

Nach den Gefängnisregeln ist es Häftlingen verboten, andere Gefangene zu schlagen. Während die Gefangenen Herrn Zhang schlugen, kam ein Wachmann vorbei und sah sie, schritt aber nicht ein. Mit stillschweigender Billigung der Wärter handelten die anderen Gefangenen immer aggressiver.

Durchgehalten trotz Drohungen

In den letzten drei Jahren hat Herr Zhang die Gefängnisuniform nicht getragen, und er besteht darauf, die Übungen [des Falun Gong] zu praktizieren. Wenn der Ausschuss tagt, ruft Herr Zhang immer laut heraus: „Falun Dafa ist gut!“

Der stellvertretende Gefängnisleiter Yin Guanghui, der im Jahr 2013 vom Wujiao Gefängnis zum Tilanqiao Gefängnis versetzt wurde, drohte Herrn Zhang, indem er sagte: „In diesem Gefängnis haben wir Millionen von Möglichkeiten. Wir haben keine Angst weiterzugehen, bis du dich ergibst.“ Später tadelte er persönlich einen Aufseher und erarbeitete Strategien für die „Umerziehung“ von Herrn Zhang.

Englische Version:
http://en.minghui.org/html/articles/2013/11/21/143331.html

Chinesische Version:
上海提篮桥监狱加紧迫害张勤

Veröffentlicht am:
09.12.2013

Schanghai: Agenten der KPCh wenden ausgeklügelte Taktiken an, um Falun Gong-Praktizierende zur Gehirnwäsche zu zwingen

Von einem Minghui-Korrespondenten in Schanghai, China

(Minghui.org) Agenten des Büros 610 in Schanghai verhafteten Falun Gong-Praktizierende und brachten sie in Gehirnwäsche-Einrichtungen. Um dies zu vertuschen, wechselten sie oft den Ort dieser Einrichtungen. Auch wendeten sie während der Sitzungen betrügerische Mittel an.

Das Büro 610 im Bezirk Baoshan begann Mitte September 2013 eine Gehirnwäschesitzung und nannte es „eine Klasse zum Kochen und Arrangieren von Blumen“. Wenn die Praktizierenden dem Personal des Büros 610 vorwarfen, sie zu täuschen, um sie zu verfolgen, wurden sie von ihm bedroht und eingeschüchtert.

Am 21. Oktober 2013 startete das Büro 610 eine andere Gehirnwäschesitzung. Mehrere Praktizierende wurden gezwungen, die Sitzung zu besuchen. Sie umfasste Aktivitäten wie das Singen von Liedern, die die Kommunistische Partei lobten und das Betrachten von Videos, die Falun Gong verleumdeten. Das Personal zwang dann die Praktizierenden, eine Garantie-Erklärung zu schreiben. Die Methoden, die sie verwenden, um Praktizierende „umzuerziehen“, sind vielfältig und listig.

Die Gehirnwäsche-Einrichtung behauptet, eine „juristische Ausbildung“ zu bieten, aber sie führt ihre Aktivitäten immer im Geheimen durch. Manchmal finden die Sitzungen in Hotels statt und sie werden vor anderen als das Treffen einer Versicherungsgesellschaft hingestellt.

  • Veröffentlicht am:
  • 16.11.2013

Todesmeldung: Geschäftsmann stirbt nach nur zwei Monaten Haft im Gefängnis (Foto)

Von einem Minghui-Korrespondenten in Schanghai

(Minghui.org) Ein Falun Gong-Praktizierender aus der Provinz Shandong starb am 19. Oktober 2013 nach nur zwei Monaten unrechtmäßiger Haft im Gefängnis Tilanqiao, Schanghai. Er war 58 Jahre alt.

Herr Zhao Bin wurde am 20. Mai 1955 geboren. Er wohnte im Bezirk Kuiwen, Stadt Weifang, Provinz Shandong.

Zur Zeit seiner Verhaftung machte er gerade in der Großgemeinde Sanzhao, Bezirk Nanhui, Schanghai Geschäfte mit Herrn Pang Guangwen, ebenfalls ein Praktizierender.

Verhaftet und zu Gefängnis verurteilt

Herr Zhao und Herr Pang wurden am 27. April 2013 um 21:30 Uhr von Beamten der Straßenpolizei Jiangsu, Bezirk Changning, Schanghai, während der Arbeit verhaftet. Man brachte sie in die Haftanstalt des Bezirks Changning.

Am 11. Juli 2013 wurden sie vor das Bezirksgericht Changning gestellt. Herr Zhao und Herr Pang plädierten auf – nicht schuldig. Doch in einer Scheinverhandlung wurde Herr Zhao zu vier Jahren und Herr Pang zu fünf Jahren Gefängnis verurteilt.

Herrn Zhaos Haft begann am 27. April 2012. Man brachte ihn am 3. September 2013 in das Gefängnis Tilanqiao in Schanghai. Er starb am 19. Oktober 2013.

Gefängnis Tilanqiao: „Stadt des Todes“

Laut Berichten auf der Minghui-Webseite wird das Gefängnis Tilanqiao auch „Stadt des Todes“ genannt, weil dort Falun Gong-Praktizierende gefoltert werden und eine große Anzahl Praktizierender an den Folgen der Folter starben. Die Foltermethoden umfassen lange Zeit Schlafentzug und Schläge mit mehreren elektrischen Schlagstöcken. Die Gefängniswärter befehlen den Mitgefangenen die Praktizierenden grausam zu schlagen.


Folterdarstellung: Elektroschocks mit elektrischen Schlagstöcken

Auf Befehl des Büros 610 Schanghai, sowie angetrieben von Geldprämien für jeden „umerzogenen“ Praktizierenden, foltern die Wärter des Gefängnisses Tilanqiao täglich die Praktizierenden.

Herr Pang in Lebensgefahr

Herr Pang, geboren im Oktober 1977 im Landkreis Guangrao, Stadt Dongying, Provinz Shandong, war als ausgezeichneter Student der Provinzuniversität Shandong bekannt. Doch weil er Falun Gong praktiziert, erhielt er nie sein Abschlusszeugnis.

Herr Pang wurde zu fünf Jahren Gefängnis verurteilt, beginnend am 27. April 2012. Sein Entlassungsdatum ist der 26. April 2017. Am 3. September 2013 wurde er in das Gefängnis Tilanqiao gebracht. Am 2. Oktober 2013 erhielt seine Familie einen Anruf von einem Herrn Huang, dem Direktor des Gefängnisses. Dieser informierte sie, dass Herr Pang in das Gefängnis-Allgemeinkrankenhaus Schanghai gebracht wurde, weil er kein Essen bei sich behalten konnte und sein Zustand lebensbedrohlich war.

An der Verfolgung und Folter von Praktizierenden im Gefängnis Tianlanqiao beteiligte Personen:

Hou Ruiqin, stellvertretende Direktorin der Umerziehungsabteilung, Gefängnisverwaltungsbüro Schanghai und Direktorin des Büro 610 Schanghai des Gefängnisverwaltungsbüros. Sie ist verantwortlich für die Verfolgung von Praktizierenden in der Gegend. Telefon: +86-13524716991 (Mobil); Gefängnis Tilanqiao, Shanghai, Zentrale: +86-21- 55589900, Durchwahl 1000.
Xu Haihong (weiblich), Umerziehungsabteilung des Gefängnis Tilanqiao, Schanghai. Sie ist diejenige, die hauptsächlich zur Verfolgung von Praktizierenden im Gefängnis aufhetzt. Sie vertritt auch das Büro 610 Schanghai im Gefängnis. Durchwahlen: 1609, 3939, 1610.
Yin Guanghui, stellvertretender Direktor des Gefängnis Tilanqiao. Verantwortlich für die Verfolgung von Praktizierenden. Adresse: Trakt Nr. 6, Gefängnis Tilanqiao, Schanghai: Changyang Straße 147, Shanghai, PLZ: 200082.
Dai Weidong, Direktor des Gefängnisses und stellvertretender Direktor des Gefängnisverwaltungsbüros Schanghai: +86-13701851126 (Mobil), Durchwahl 6666, Telefon: +86-21-65848922

  • Veröffentlicht am:
  • 01.11.2013

Schanghai: Sechs Praktizierende festgenommen, eine inhaftiert

Von einem Minghui-Korrespondenten aus Schanghai, China

(Minghui.org) Sechs Praktizierende aus Schanghai wurden in ihren Wohnungen zwischen dem Nachmittag des 31. Oktober und dem frühen Morgen des 01. November 2012 verhaftet. Fünf von ihnen wurden freigelassen, aber Frau Zhu Yumei wird immer noch festgehalten.

Beamte des Büros 610 in Changning, die örtliche Abteilung des Amtes für Staatssicherheit und die Polizeistation in Beixinjing arbeiteten zusammen, um Herrn Zhao Xianliu aus dem Bezirk Songjiang zu verhaften; Herr Ye Jianhua, seine Frau Zhu Yumei und ihre fünfjährige Tochter; Frau Li Jing und ihr acht Jahre alter Sohn; Frau Lan Lizhi und Herr Bao Decong. Herr Bao kommt aus dem Bezirk Hongkou und die ganzen restlichen Personen sind aus dem Stadtteil Pudong.

Die Polizisten verwendeten einen Generalschlüssel, um um Mitternacht Zugang zu den Häusern von Herrn Zhao Xianliu, von Frau Li Jing und von Herrn Bao Decong zu erhalten, während diese schliefen. Rund 30 Polizisten in Zivil platzen in ihre Häuser hinein und begannen, ohne irgendeine polizeiliche Kennung vorzuweisen, die Durchsuchung.

Frau Lan Lizhi wurde von ein paar Männern gewaltsam in einen Polizeiwagen geschoben. Sie packten ihren Hausschlüssel und durchsuchten ihre Wohnung. Die Polizei drehte sogar ihre Matratze um, um sie zu durchsuchen.

Herr Ye Jianhua wurde in der Stadt Nantong verhaftet, während er auf Geschäftsreise war. Später brachte man ihn zurück nach Schanghai. Herrn Yes Frau, Zhu Yumei, wurde in ihrer Wohnung festgenommen. Als sie ein Klopfen an der Tür hörte, ging sie hin und öffnete sie. Eine Gruppe von Menschen brach ins Haus ein, sodass ihre Tochter Angst bekam und zu weinen begann.

Einige Polizisten gingen in den Hort, wo Frau Li Jings Sohn sich nach der Schule aufhielt, um mehr Informationen über seine Mutter zu bekommen.

Alle Praktizierenden wurden in der Haftanstalt des Bezirks Changning festgehalten. Herrn Zhao Xianliu brachte man später in das Gefängniskrankenhaus von Nanhui und unterzog ihn einer Zwangsfütterung, weil er sich in einem Hungerstreik befand. Er wurde mit seinen vier ausgestreckten Gliedmaßen jeweils an einer Ecke des Bettes festgebunden. Frau Lan Lizhi und Frau Li Jing protestierten gegen die Verfolgung und wurden deshalb gefoltert.

Außer Frau Zhu Yumei wurden die anderen fünf Praktizierenden alle am 29. November 2012 freigelassen. Frau Zhao, Frau Li und Frau Lan hatten Anwälte hinzugezogen. Frau Zhu Yumeis Anwalt bat darum, ihr aus der Klemme helfen zu dürfen, was ihm aber durch das Personal der Staatsanwaltschaft von Nanhui verwehrt wurde. Frau Zhus Fall übergab man nunmehr dem Gericht in Pudong.

Ende Mai informierten Beamte der Abteilung des Amtes für Staatssicherheit in Changning die fünf Praktizierenden, außer Frau Zhu Yumei, per Telefon und schriftlich und befahlen ihnen, zur örtlichen Polizeidienststelle zu gehen, um zwei Erklärungen entgegenzunehmen. Eine davon war die „Erklärung zur Freigabe der Kaution“, die andere war die „Erklärung zur Rückerstattung der Anzahlung“. Die Polizei gab auch Geld und Gegenstände zurück, die sie zuvor beschlagnahmt hatte. Bisher bekamen fünf Praktizierende das Geld zurück, das ihre Familien für sie bezahlt hatten, nachdem sie verhaftet wurden.

Doch die Polizei gab vorerst nur einige beschlagnahmte Gegenstände zurück. Darunter befanden sich welche, die beschädigt waren. Nicht zurück gaben die Beamten Fotos von Herrn Li Hongzhi, Falun Dafa-Bücher und die meisten persönlichen Gegenstände der Praktizierenden. Die Polizisten behaupteten, weil die Praktizierenden im Besitz von Falun Gong Inhalten waren, könnten sie nicht zu ihnen zurück. Andere Dinge, die nicht wiedergegeben wurden, sind Laptops, iPods, elektronische Bücher, Handys, Computer-Hardware, eine U-Disk, feststehend, und etwas Geld.

Alle nicht zurückgegebenen Gegenstände wurden auf einem Dokument mit dem Stempel der Abteilung des Amtes für Staatssicherheit in Changning und der Polizeidienststelle in Schanghai aufgelistet.

Gemäß den Praktizierenden war das Eigentum, das die Polizei behalten hat, viel mehr wert, als die Dinge auf der Liste. Dann fragten sie denjenigen, der sich darum kümmerte, die Sachen zurückzugeben, wo der Rest ihrer Sachen sei. Die Antwort lautete: „Ich weiß es nicht.“ Die Praktizierenden fragten weiter: „Warum wollen Sie uns nicht alle Gegenstände zurückgeben?“ Er antwortete: „Dies ist eine Hausregel.“ Die letzte Frage die sie stellten war: „Wohin sind unsere restlichen Sachen gekommen?“ Er gab zur Antwort: „Sie sind in der Logistik-Abteilung gelandet.“

Die Verantwortlichen für die Rückerstattung:

Wang Jun (王俊), verantwortliche Person: +86-21- 62906290 Nebenstelle der Abteilung des Amtes für Staatssicherheit

Shen Xiaolei, Polizist: 86-13061996102 (Mobil), +86-21- 23039463

  • Veröffentlicht am:
  • 30.08.2013