504 Falun Gong-Praktizierende aus Shanghai erstatten zwischen Ende Mai und 12. August Strafanzeige gegen Jiang Zemin

30. August 2015

(Minghui.org) Insgesamt 504 Falun Gong-Praktizierende aus der Stadt Linghai, Provinz Liaoning, haben laut Minghui-Website zwischen 27. Mai und 12. August 2015 Strafanzeige gegen Jiang Zemin erstattet.

Die Strafanzeigen beschuldigen den ehemaligen chinesischen Diktator, 1999 die brutale Unterdrückung von Falun Gong eingeleitet zu haben und machen ihn für das enorme Leid verantwortlich, das ihnen durch seine Kampagne zugefügt wurde. Die Strafanzeigen wurden an das Oberste Volksgericht und die Oberste Volksstaatsanwaltschaft geschickt.

Bis zum 13. August hat die Minghui-Website von 146.883 Falun Gong-Praktizierenden und deren Familienangehörigen Kopien ihrer Strafanzeigen gegen Jiang erhalten. In der Woche vom 7. bis 13. August wurden insgesamt 10.820 Anzeigen erstattet.

Nur weil sie sich weigerten, ihren Glauben aufzugeben, wurden sie festgenommen, inhaftiert und gefoltert. Ihre Wohnungen wurden geplündert persönliche Gegenstände von den kommunistischen Behörden beschlagnahmt. Von vielen waren auch die Familien betroffen und einige wurden gezwungen, enorm hohe Bußgelder zu bezahlen.

Es folgen einige dieser Fälle von Praktizierenden aus der Stadt Linghai, Provinz Liaoning.

60-Jährige wird Elektroschocks und wiederholten tätlichen Angriffen unterzogen

Am frühen Morgen des 6. Juli 2011 brach die Polizei in das Haus von Liu Jiqiu ein, durchsuchte es und brachte sie in das Untersuchungsgefängnis Jinzhou. Sie wurde geschlagen und zur Arbeit gezwungen. Später verurteilte man sie zu drei Jahren und sieben Monate Haft im Frauengefängnis Shenyang, wo sie grausamen Folterungen unterzogen wurde.

„Die Polizistin Guo Xu schockte einmal meinen Rücken mit einem Elektrostab. Es war sehr schmerzhaft. Danach befahl sie zwei Insassen, mich mehrere Minuten lang auf dem Kopf gestellt zu halten. Sie schlug mir mit ihren Schuhsohlen so lange ins Gesicht, bis sie erschöpft war. Dann wies sie die beiden Insassen an, mich zu fesseln und einen schmutzigen Lappen in meinen Mund zu stopfen. Sie traten und schlugen mich.“

„Ich hatte Verletzungen rund um die Augen, die zu bluten begannen. Meine Augäpfel schmerzten sehr und mir liefen die Tränen über das Gesicht. Auch heute noch kann man die Narben von den Elektroschocks auf meinem Rücken sehen. Mein Körper schmerzt immer noch und ich kann nicht klar sehen“, schreibt Frau Niu in ihrer Anzeige.

75-jährige pensionierte Lehrerin geschlagen

Dong Yajun wurde am 12. September 2001 zur Polizeiwache Linghai gebracht. Zuvor war die Polizei in ihr Haus eingebrochen und hatte es durchsucht, als sie und ihr Mann nicht da waren. Die Beamten traten und schlugen sie und fesselten dann ihre Arme auf ihrem Rücken.

Am nächsten Tag brachte man sie in das Büro des Untersuchungsgefängnisses, wo einer von ihnen mit einem meterlangen Holzbrett auf ihr Gesäß einschlug. Sie wollten wissen, woher sie das Informationsmaterial über Falun Gong habe, doch sie antwortete nicht. Die Polizisten schlugen sie so lange, bis sie zusammenbrach.

Frau Dong blieb 15 Tage lang eingesperrt und durfte erst gehen, nachdem die Polizei von ihrer Familie 3.000 Yuan erpresst hatte.

Paar in Gefängnis und Arbeitslager gebracht

Ren Guixia aus der Stadtgemeinde Jincheng von Linghai wurde acht Mal rechtswidrig eingesperrt, zuletzt am 25. Februar 2008: Polizisten brachten früh am Morgen in ihr Haus ein und nahmen sie und ihren Mann fest. Außerdem nahmen sie über 20.000 Yuan Bargeld mit.

Das Paar blieb zwei Monate lang im Untersuchungsgefängnis Linghai eingesperrt, bevor man sie ins Untersuchungsgefängnis Jinzhou brachte, wo sie nochmals zwei Monate lang festgehalten wurden.

Am 12. Mai 2008 wurde Frau Ren zu drei Jahren Haft im Frauengefängnis Shenyang verurteilt. Ihr Mann war zuvor zu zwei Jahren Zwangsarbeit verurteilt und ins Zwangsarbeitslager Jinzhou gebracht worden.

Frau Ren wurde im Gefängnis so schlimm misshandelt, dass sie mehrere Male ins Gefängniskrankenhaus zur Notfallversorgung gebracht werden musste. Da ihr Leben ernstlich in Gefahr war, bekam sie am 7. Dezember 2009 Hafturlaub zur medizinischen Behandlung.

Fünf Familienangehörige in Gefängnis und Zwangsarbeitslager gebracht

Li Jinqin und vier ihrer Familienangehörigen wurden am 13. September 2009 verhaftet. Polizisten tricksten Frau Li und ihren Mann aus, woraufhin sie die Tür öffneten und verhaftet wurden. Ihr Sohn Zhang Lei wurde an diesem Morgen ebenfalls verhaftet. Am Nachmittag nahm man auch Lis Schwiegertochter und ihre Mutter in deren Wohnungen fest.

Lis Sohn verurteilte man später zu fünf Jahren Gefängnis. Die anderen Familienangehörigen waren ein Jahr lang im Zwangsarbeitslager Masanjia eingesperrt.

„Am 27. November wurde ich von einer Gruppe Wärter gefoltert. Sie banden einen meiner Füße an einen Heizkörper und den anderen zogen sie in die Höhe, was sehr schmerzhaft war. Danach zogen sie meine Beine heftig auseinander. Die Schmerzen waren unerträglich, als ob meine Hüfte auseinanderbrechen würde. Ich fiel fast in Ohnmacht“, berichtet Frau Li in ihrer Strafanzeige.

„Meine Beine waren nach der Folter entstellt und sehr schwach, und mein ganzer Körper wies Wunden auf. Ich konnte nicht gehen und man musste mir zurück in die Zelle helfen. Gegen 4:00 Uhr holte man mich zur weiteren Folterung.“

Älterer Mann geschlagen und zu drei Jahren Zwangsarbeit verurteilt

Zhang Yu’an (69) kommt aus der Stadtgemeinde Jianye in der Stadt Linghai. Am 20. Juli 2002 brach die Polizei in sein Haus ein, nahm ihn fest und durchsuchte die Wohnung. Mit Nylonschläuchen schlugen sie ihn grün und blau.

Zwei Wochen später wurde Herr Zhang wegen des Besitzes von vier Falun-Bildern und zwei Büchern von Falun Gong zu drei Jahren Haft im Zwangsarbeitslager Jinzhou verurteilt.

Weil sie ihren Glauben nicht aufgaben, bekamen die Praktizierenden im Arbeitslager kein Essen und kein Wasser, sie durften nicht schlafen und nicht auf die Toilette gehen. Als Herr Zhang die schriftliche Erklärung, zu der er gezwungen wurde, für null und nichtig erklärte, schlug ihm ein Polizist mit einem Holzbrett auf den Kopf. Die Beule an seinem Kopf ist auch heute noch sichtbar.

61-Jährige einer Gehirnwäsche unterzogen

Li Yuxia ist 61 Jahre alt. Eines Tages im Juni 2004 kamen Agenten des Büros 610 zu ihr nach Hause. Als sie sich weigerte, die Tür zu öffnen, brachten sie einen tragbaren Kran herbei, zerschlugen ihre Fenster und nahmen sie fest. Sie kam direkt in die Gehirnwäsche-Einrichtung Fushun, wo Beamte sie dazu bringen wollten, Falun Gong aufzugeben und den Gründer der Praktik zu beschimpfen.

Frau Li bekam jeden Tag nur sehr wenig zu essen und durfte in der Nacht nicht schlafen. Als sie einen Monat später freigelassen wurde, hatte sich ihre Gesundheit verschlechtert und sie zeigte Symptome von Schizophrenie und Schlafstörungen, unter denen sie beinahe zehn Jahre lang litt.

Neben den oben genannten Praktizierenden haben folgende ebenfalls Strafanzeige erstattet:

Frau Li Jie aus der Stadtgemeinde Dalinghe: Verurteilung zu drei Jahren Zwangsarbeit
Frau Ma Jingchun (75): Inhaftierung und Erpressung von 2.000 Yuan
Herr Cheng Peixin (62): Inhaftierung und Konfiszierung persönlicher Dinge im Wert von über 10.000 Yuan

Hintergrund

Jiang Zemin, der damalige Präsident Chinas, startete im Jahr 1999 im Alleingang die Verfolgung von Falun Gong. Trotz Widerspruchs der übrigen Mitglieder des Ständigen Komitees des Politbüros nutzte er seine damalige Position als Chef der Kommunistischen Partei Chinas und zwang ihnen seinen Willen auf, um die Verfolgung zu beginnen.

Die Verfolgung hat in den vergangenen 16 Jahren zum Tod vieler Falun Gong-Praktizierender geführt. Weitaus mehr wurden gefoltert und sogar wegen ihrer Organe getötet. Jiang Zemin und seine Gefolgschaft sind für den Beginn, die Weiterführung und die Aufrechterhaltung der Verfolgung direkt verantwortlich.

Unter Jiangs persönlicher Anleitung gründete die Kommunistische Partei Chinas am 10. Juni 1999 ein illegales Sicherheitsorgan auf Parteibasis, das sogenannte Büro 610. Es setzt die Verfolgungspolitik um und agiert dabei außerhalb des chinesischen Gesetzes. Mit dem Aufruf „Zerstört ihren Ruf, ruiniert sie finanziell und vernichtet sie physisch!“ wies Jiang Zemin die Handlanger der Verfolgung an, vor keiner Grausamkeit zurückzuschrecken.

Das chinesische Gesetz erlaubt seinen Bürgern, Strafanzeigen zu erstatten. Viele Falun Gong-Praktizierende üben nun dieses ihnen zustehende Recht aus und zeigen den ehemaligen Diktator an.

Englische Version vorhanden
http://en.minghui.org/html/articles/2015/8/24/152217.html

Chinesische Version vorhanden
http://www.minghui.org/mh/articles/2015/8/17/314242.html

Rubrik: Ex-Staatsoberhaupt Jiang Zemin vor Gericht bringen

Überfall: Über ein Dutzend Falun Gong-Praktizierende festgenommen (Shanghai)

Stasi-Beamte unternehmen Razzien bei über 60-Jährigen

Von einem Minghui-Korrespondenten in Shanghai, China

(Minghui.org) Am Morgen des 20. Februar 2014 wurden über ein Dutzend Praktizierende von Beamten der Staatssicherheitsabteilung des Bezirks Xuhui festgenommen. Sie waren im Haus von Herrn Gu Shouxian versammelt. Dort schauten sie sich gemeinsam die DVD von Shen Yun Performing Arts  an.

Gus Haus wurde durchsucht und die Praktizierenden zur Polizeiwache Xujia Hui gebracht. Sieben von ihnen sperrte man rechtswidrig ein: Herrn Gu Shouxian (74) und seine Frau Chen (75), Frau Gong (78), Frau Hong (60), Frau Wang und ihre Schwester (beide 60) und Frau Lu (70).

Sie alle befinden sich derzeit im Untersuchungsgefängnis in Xuhui.

Am 24. Februar 2014 gegen Mittag wurden ungefähr weitere acht Praktizierende aus dem Bezirk Minhang festgenommen, als sie Schriften von Falun Gong im Haus von Frau Lu Lingxiu lasen. Die Häuser von sechs Praktizierenden wurden durchsucht. Unter den Festgenommenen befinden sich Frau Xie Aiqun, Frau Zhang Jixiu, Frau He Bingqin und Zhang (Nachname).

Verantwortlich für die Razzien:
Shi Yinghua (史华英), Leiter des Büros 610 von Xuhui: +86-21-64872222 Durchwahl 153, +86-21-64875108 Durchwahl 6000;
Han Liming (韩力鸣), Direktor der Polizeibehörde des Bezirks Xuhui: +86-21-64868911;
Qian Dawei (钱大炜), Direktor der Polizeiwache von Xujiahui: +86-21-64380527, +86-21-64380527;
Hu Shimin(胡世民), Parteisekretär des Komitees für Politik und Recht im Bezirk Minhang: +86-21-64121508, +86-21-54174528;
Xue Zhihua (薛志华), Leiter des Büros 610 von Minhang: +86-21-64121700;
Wu Peigen (吴培根), Chef Direktor der Polizeibehörde in Minhang: +86-21-34074800

  • Veröffentlicht am:
  • 09.03.2014

Banker brutal gefoltert (Illustration)

Von einem Minghui-Korrespondenten in Shanghai, China

(Minghui.org) Herr Zong Xunyong wurde von drei Wärtern in die Enge getrieben. Er konnte sich kaum bewegen. Die Wärter hatten je ein Elektroschockgerät in der Hand. Einer schockte damit seinen Kopf, einer seinen Oberkörper und der andere traktierte damit seinen Unterkörper. Die Wärter suchten sich gezielt die sensiblen Stelle seines Körper aus: die Innenseite seiner Ohren, seinen Nacken, seine Achseln, die Innenseite seiner Ellbogen und Knie. Die Wärter schockten Zong mehrere Stunden lang. Zongs Schreie waren überall im Gefängnis zu hören


Folternachstellung: Elektroschocks

Zong Xunyong (46) arbeitete früher für die Zweigniederlassung der Bank of China im Bezirk Pei. Weil er nicht auf Falun Gong verzichten wollte, wurde er seit dem Jahr 1999 wiederholt verhaftet. Er wurde zu einer dreieinhalb-jährigen Gefängnisstrafe verurteilt, weil er von seiner Meinungsfreiheit Gebrauch machte und Materialien veröffentlichte, die über die Verfolgung von Falun Gong berichteten. Man brachte ihn in das Gefängnis Tilanqiao.

Das oben beschrieben Szenario fand am 3. November 2011 gegen 17:00 Uhr in jenem Gefängnis statt. Die Wärter Jiang Wei, Li Song und Xia Jing hatten im Pausenraum so lange gewartet, bis die anderen Wärter nach Hause gegangen waren. Dann schnappten sie sich Zong und folterten ihn in diesem Pausenraum. Der Pausenraum ist besonders geeignet für solche Aktionen, weil dort keine Videokameras installiert sind, sodass niemand von den schändlichen Taten der Wärter Wind bekommt.

Gezwungen, auf spitzen Plastikröhren zu sitzen

Im Gefängnis wurde Zong auch auf andere Weise gefoltert.

So musste Zong in einer kleinen, dunkeln und feuchten Zelle ausharren. Er wurde gezwungen, auf einem Spezialstuhl zu sitzen, der aus holen Plastikröhren gebastelt worden war. Die Enden der Röhren waren spitz zugeschnitten worden, sodass es extrem schmerzhaft war, auf ihnen zu sitzen. Zong musste von 4:00 bis 22:00 auf diesem Stuhl ausharren.

Zong wurde dabei von mehreren Häftlingen überwacht. Sie sollten dafür sorgen, dass er nicht einschlief. Als Zong gerade eingeschlafen war, schlug der Häftling Ji Haiquan mit einer selbstgebastelten Peitsche auf ihn ein, um ihn aufzuwecken. Insgesamt schlug er mehrere 100 Mal mit dieser Peitsche auf Zong ein.

239 leidvolle Tage

Der Wärter Gao Jian sorgte dafür, das Zong nichts zu essen bekam, sodass er stets unter Hunger litt.

Eines Tages trat dieser Wärter mit schweren Stiefeln auf Zong ein. Er trat so lange in die linke Seite seines Unterbauchs, bis Zong das Bewusstsein verlor. Es verging eine ganze Weile bis Zong wieder aufwachte. Danach war er so schwach, dass er sich kaum auf den Beinen halten konnte.

Wenn Zong es wagte, sich über diese Misshandlungen zu beschweren, wurde er anschließend noch schwerer misshandelt.

Zum Beispiel schütteten die Wärter Gao Jian, Zhu Wenhua und Ji Haiquan kaltes Wasser über ihn. Dann zwangen sie Zong dazu, sich auf einer dieser spitzen Spezialstühle zu setzen, stellten neben ihm große Ventilatoren auf und ließen ihn in dieser Stellung verharren. Zong wurde zwei Monate lang auf diese Weise gefoltert.

Als Song am 28. Oktober 2013 nach 239 Tagen in Haft endlich freigelassen wurde, war sein Gesundheitszustand kritisch, selbst seine Fingernägel waren zerstört.

Die Wärter haben nichts zu befürchten

Die Wärter hatten sich im Vorfeld erkundigt, ob sie von Zongs Familienangehörigen etwas zu befürchten hätten. Sie waren zu ihm nach Hause gefahren und hatten dort herausgefunden, dass sein Vater und seine Frau krank waren. Als sie zu dem Schluss gekommen waren, dass Zongs Angehörigen sich nicht beschweren würden, misshandelten sie Zong nach Lust und Laune.

Oftmals verwenden die Wärter auch eine andere Methode, um sicherzugehen, dass die Verwandten die Misshandlungen nicht mitbekommen. Sie verlegen die Praktizierenden in Haftanstalten, die weit vom Wohnort der Angehörigen entfernt sind, sodass sie keine Möglichkeit haben zu erfahren, wie es den Praktizierenden geht.

Des Weiteren gehen die Wärter auch indirekt vor. Sie stiften die Gefängnisinsassen an, die Praktizierenden zu foltern. Wenn zum Beispiel ein Häftling einen Praktizierenden schwer misshandelt, wird er mit einer Verkürzung seiner Haftzeit belohnt. Wenn ein Praktizierender schließlich an den Folgen einer solchen Misshandlung stirbt, kann der Wärter ganz einfach die Schuld auf den Häftling schieben.

Englische Version:
http://en.minghui.org/html/articles/2014/1/22/144540.html

Chinesische Version:
上海提篮桥监狱对法轮功学员的隐蔽迫害

Veröffentlicht am:
25.01.2014

Falun Gong-Praktizierende wurde vom Arbeitslager in die Gehirnwäscheeinrichtung gebracht (Shanghai, Bezirk Yangpu)

Von einem Minghui-Korrespondenten in Shanghai, China

(Minghui.org) In China werden die Arbeitslager aufgelöst, aber die Verfolgung von Falun Gong-Praktizierenden wird keineswegs gestoppt. Anstatt in Arbeitslagern, werden die Praktizierenden nun im Gefängnis und in Gehirnwäscheeinrichtungen verfolgt.

So geschah es der 59-jährigen Falun Gong-Praktizierenden, Li Huaiying. Sie wurde sie von Zuhause entführt und zu einem Jahr Arbeitslager verurteilt. Nach der Auflösung des Arbeitslagers wurde sie am 18. April 2013 durch das Büro 610 der Bezirkspolizeibehörde direkt in die Gehirnwäscheeinrichtung im Pingliang Park gebracht und dort weiter verfolgt.

2012: Wohnungsdurchsuchung und Verhör

Am 16. August 2012 um 10 Uhr morgens kam Zhao Kuanyuan aus Wuhuan vom Nachbarschaftskomitee zu Li Huaiying nach Hause und ging gleich wieder. Kurz danach drängte eine Gruppe Polizisten ohne Uniform ins Li Huaiyings Wohnung. Sie durchsuchten alles und stellten die ganze Wohnung auf den Kopf. Danach nahmen sie Li Huaiying mit zum Feihong Zhilu Polizeirevier. Dort wurde sie ausgefragt, woher sie die Informationsmaterialien erhalten habe und wohin sie sie weitergegeben habe. Frau Li wurde auch gezwungen zu unterschreiben, dass sie nie mehr den Aushang voller Verleumdungen über Falun Gong im Wohngebiet zerreißen würde.

Li Huaiying klärte mutig die Polizisten über die wahren Umstände bezüglich Falun Gong auf. Sie riet ihnen, Falun Gong-Praktizierende gutherzig zu behandeln, damit sie bei den bevorstehenden Katastrophen in Sicherheit wären. Aber die Polizisten von Büro 610 hörten gar nicht zu, sie verhörten Li Huaiying abwechselnd, ohne ihr Mittag- und Abendessen zu geben.

Im Gefängnis: Leibesvisitation und Hungerstreik

Am gleichen Abend wurde Frau Li im Untersuchungsgefängnis des Bezirks Yangpu eingesperrt. Dort führten drei oder vier Polizistinnen bei ihr eine Leibesvisitation durch. Sie zerrissen ihre Kleidung und zwangen sie, eine Gefängnisuniform anzuziehen. Als Frau Li das ablehnte, deckten die Polizistinnen ihren Körper mit einer Frotteedecke zu und warfen sie in die Gefängniszelle. Am zweiten Tag trat Li Huaiying in einen Hungerstreik, um sich gegen die Verfolgung zu wehren.

Zwangsernährung und Drogen im Gefängnishospital

Am vierten Tag brachten die Polizistinnen Frau Li ins Gefängnishospital, um sie mit Zwang zu ernähren. Unterwegs zogen die Polizistinnen mit Absicht ihre Handschellen hin und her, damit diese immer enger wurden. Frau Li taten die Hände so weh, als ob ihre Knochen gebrochen wären. Im Gefängnisspital wurde sie mit Methadon zwangsernährt. [Methadon ist ein vollsynthetisches Opioid mit starker schmerzstillender Wirkung und wird meistens beim Drogenentzugsprozess für Drogenabhängige benutzt. Bei Einnahme von großen Mengen wird man davon süchtig.] Dazu wurden Li Huaiying noch unbekannte Medikamente gespritzt. Kurz danach wurden ihre Lippen ganz trocken und rissig. In der Zwischenzeit schickte das Büro 610 noch weitere Personen, die Li Huaiying drohten, sie solle eine Garantieerklärung schreiben, dass sie auf das Praktizieren von Falun Gong verzichten würde. Sonst würde sie ins Arbeitslager gesteckt.

Am Rande des Todes zu einem Jahr Arbeitslager verurteilt

Nach ein paaren Tagen bemerkten die Ärzten, dass Li Huaiying sich am Rande des Todes befand und ihre Füße eiskalt waren. Sie befürchten, dass Li im Spital sterben würde. Deshalb riefen sie eilig den Leiter des Büro 610 von Bezirk Yangpu herbei. Der Leiter gab sein Versprechen vor allen Ärzten, Krankenschwestern und Gefängnis-Pflegepersonal, dass Li Huaiying freigelassen würde. Aber zum Schluss wurde sie doch zu einem Jahr Arbeitslager verurteilt.

2013: Zur Gehirnwäsche gebracht

Am 18. April 2013 wurde sie vom Arbeitslager direkt in die Gehirnwäscheeinrichtung im Pingliang Park des Bezirks Yangpu gebracht und weiter verfolgt. Sie hatte auch dort keine Freiheit und wurde 24-Stunden ganz streng überwacht. Ganztags wurde sie gezwungen, der Propaganda voller Verleumdung gegen Falun Gong zuzuschauen und zuzuhören. So wollte man sie zwingen, das Praktizieren aufzugeben. Zum Schluss haben es jedoch die Polizisten nicht geschafft. Frau Li Huaiying wurde nach Hause freigelassen.

Kein normales Leben mehr möglich

Bis heute kommen die Beamten vom lokalen Büro 610, die Polizisten, die Mitarbeiter vom Nachbarschaftskomitee Wuhuan noch oft zu Li Huaiying, um sie und ihre Familie zu belästigen. Die Familie wird ständig überwacht, abgehört und gejagt. Das normale Leben der Li Huaiying und ihrer ganzen Familie wurde zerstört.

  • Veröffentlicht am:
  • 01.01.2014

Praktizierende legt Einspruch ein gegen ungerechtes Urteil (Shanghai)

Von einem Minghui-Korrespondenten aus Shanghai, China

(Minghui.org) Die Falun Gong-Praktizierende Zhu Yumei wurde im September 2013 vor Gericht gestellt und zu einer dreieinhalbjährigen Haftstrafe verurteilt. Frau Zhu akzeptierte das Urteil nicht und appellierte an das mittlere Volksgericht Nr. 1 in Schanghai.

Der erste Prozess gegen Frau Zhu fand am 26. September 2013 im Gericht des Neubaugebietes Pudong in Schanghai statt. Die Staatsanwaltschaft in diesem Gebiet war für die Verfolgung von Frau Zhu verantwortlich. Die Generalstaatsanwälte Pang Zheng und Pan Li, der oberste Richter Xiao Bo und die Richter Wang Meiling und Shi Yaohui waren bei der Verhandlung anwesend.

Die Staatsanwaltschaft erhob Anklage gegen Frau Zhu und bezog sich auf Artikel 300 des Strafrechts, der lautet „mit Kult-Organisationen die Strafverfolgung sabotieren“. Frau Zhus Anwalt bat die Staatsanwälte, die Klausel oder den Gesetzesartikel zu zeigen, der besagt, dass Falun Gong ein Kult sei und Frau Zhu die Gesetze sabotiert habe.

Der oberste Richter Xiao Bo bat auch die Staatsanwälte, solche Beweise zu zeigen. Da es keine Rechtsgrundlage für solch eine Anschuldigung gibt, waren sie nicht in der Lage, zu reagieren.

Weil in solchen Fällen das Büro 610 die Fäden zieht, unterstützte am Ende das Gericht die Staatsanwaltschaft und verurteilte Frau Zhu zu Gefängnis. Die Rechtsgrundlage war immer noch Artikel 300 des Strafrechts und eine „richterliche Auslegung“ seitens des Obersten Gerichts und der Obersten Staatsanwaltschaft. Sowohl Frau Zhu Yumeis Verteidigungsargumente als auch die ihres Anwalts wurden ignoriert.

Dies war das erste Mal, dass der Oberste Richter Xiao Bo den Fall eines Falun Gong-Praktizierenden behandelte. Offenbar durch diese Ungerechtigkeit verlegen, senkte er den Kopf und konnte Frau Zhus Familie nicht in die Augen blicken.

Shi Yaohui jedoch hatte oft Falun Gong-Praktizierende verurteilt, und er war es, der das Urteil gegen Frau Zhu verlas.

  • Veröffentlicht am:
  • 12.12.2013